Rückzug sorgt für Querelen

Burscheid - Wenn der neue Stadtrat am Dienstag, 3. November, 17 Uhr, Haus der Kunst, zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentrifft, sind die ersten Weichen für die kommenden fünf Jahre gestellt. Am Beginn der Gründungsversammlung steht die Vereidigung und Amtseinführung des neu gewählten Bürgermeisters Stefan Caplan (CDU) sowie die offizielle Einführung und Verpflichtung der Ratsmitglieder.

16 von 42 Ratsmitgliedern sind neu im Stadtparlament. Die drei stärksten Fraktionen sind CDU (13), SPD (9) und BfB (8), gefolgt von den Grünen (5), FDP (4) und UWG (3). Eröffnet wird die konstituierende Sitzung traditionsgemäß vom Altersvorsitzenden des Rates. Das ist der 74-jährige FDP-Fraktionsvorsitzende Rolf Mebus.

Weitgehend ausgeschlossen

Der „Alterspräsident“ war es auch, der mit den Fraktionsvorsitzenden auf der Pressekonferenz am Donnerstag im Beisein des Bürgermeisters im Pastor-Löh-Haus die ausgehandelten Ergebnisse der bisherigen Abstimmungsgespräche präsentierte. Sowohl die von Harald Wolfert (Bündnis 90 / Die Grünen) nach der Kommunalwahl geforderte Eigenständigkeit des Umweltausschusses, als auch die Trennung von Kultur- und Sportausschuss waren nach ausführlicher Aussprache geregelt. Allerdings werden die Aufgaben so zugeschnitten, dass „Doppelbearbeitungen“ weitgehend ausgeschlossen sind. Einig waren sich die Fraktionen im Vorfeld auch über die Entscheidung, der SPD mit Bodo Jakob den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeisters einzuräumen.

Unstimmigkeiten gibt es jedoch bei der Besetzung des zweiten ehrenamtlichen Stellvertreters. Einvernehmlich dafür vorgesehen war Sabine Wurmbach (Grüne). Nach ihrer Wahl zur Fraktionschefin Anfang der Woche machte sie jedoch einen Rückzieher („Fraktionsvorsitz und Bürgermeisteramt geht nicht.“) und brachte Parteifreundin und WfB-Vorsitzende Ute Hentschel ins Gespräch. Für das Bündnis für Burscheid (BfB) ist laut Michael Baggeler diese Personalie allerdings „eine Provokation“: „Auch aufgrund unserer schlechten Erfahrungen mit Ute Hentschel im Wahlkampf lehnen wir diesen Vorschlag ab und nominieren unser Mitglied Giovanna Marrocu Lombardo für diesen Posten.“

Auch ein Teil der FDP scheint mit Ute Hentschel nicht einverstanden. Mebus: „Wir hätten gerne Frau Wurmbach gehabt.“ Nun werden nach dem Wahlgesetz am Dienstag zwei Listen nach dem D'Hont-Verfahren zur geheimen Abstimmung kommen. Alle Politiker legten zum Schluss Wert auf die Feststellung, dass jede Fraktion in der nun beginnenden Wahlperiode „natürlich frei und unabhängig“ agieren wird - gemeinsame Listen sind ausgeschlossen.