Etat ist ohne Hilfe nicht zu retten
Burscheid - Sie wurde in der Ratssitzung in der Aula der Friedrich-Goetze-Hauptschule auf den Beratungsweg gebracht. Der Etat weist einen Fehlbetrag von 5,4 Millionen Euro auf - damit zählt Burscheid zu den neun ärmsten Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
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Stefan Caplan |
Die Verbesserung im aktuellen Etat ist überwiegend auf die Berechnung des kommunalen Finanzausgleichs zurückzuführen: Nach Aussagen der Verwaltung ist ein Ausgleich des Haushaltes auch bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes 2014 nicht darstellbar. Bis zu diesem Datum sind Kreditaufnahmen nicht vorgesehen.
Der Schuldenstand der Investitionskredite verringert sich damit von 22,8 Millionen Euro auf 16,7 Millionen Euro - pro Kopf reduzieren sich die Schulden von 1215 Euro in 2010 auf 884 Euro Ende 2014. Dieser „Tropfen auf dem heißen Stein“ ändert allerdings nichts daran, dass das Haushaltssicherungskonzept (HSK) fortgeschrieben werden muss.
Laut Stefan Caplan wurden bei der Aufstellung des Haushaltes 2011 bereits „alle eigenen Möglichkeiten“ ausgeschöpft. Im Rahmen interner Etatberatungen mit allen Fachämtern des Rathauses konnten so rund 600 000 Euro konsolidiert werden. Hierzu zählten sowohl Ansatz-Kürzungen und zeitliche Verschiebungen bei der Unterhaltung von städtischen Grundstücken und Gebäuden als auch Einnahmeverbesserungen wie etwa bei den Verkaufserlösen kommunaler Grundstücke.
Die Haushaltsdaten gehen perspektivisch davon aus, dass das Eigenkapital (rund 1,9 Millionen Euro) bis Ende 2014 noch nicht endgültig aufgebraucht ist. Sollten die seit Jahren dringend angemahnten Hilfsmaßnahmen von Bund und Land ausbleiben, dürfte spätestens 2015 der Pleitegeier über Burscheid schweben. (Ausführlicher Bericht folgt).
Kölner Stadtanzeiger vom 2.03.2011
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